Italien und Europa – Wunsch und Wirklichkeit

Zum 60. Geburtstag der Römischen Verträge am 25. März habe ich mich mit meinem Kollegen Markus Grabitz, Korrespondent der Stuttgarter Zeitund und der Stuttgarter Nachrichten in Brüssel, auf Spurensuche gegeben: Wie europäisch ist Italien, wie italienisch ist die EU?

Von Almut Siefert und Markus Grabitz

Es gab Zeiten, da war der Eurovision Song Contest (ESC) hoch politisch. 1990 betrat der Italiener Toto Cutugno die Bühne in Zagreb und schmetterte sein pathetisches „Insieme!“ (deutsch: „Zusammen“) ins Publikum. Schon die ersten Zeilen dürften Pro-Europäern heute Tränen in die Augen schießen lassen. „Zusammen. Vereint. Europa. (…) Du und ich – Wir haben denselben Traum. (…) Du und ich – Wir haben dieselben Ideale. (…) Du und ich – Wir leben unter demselben Himmel“.  Voller Hoffnung wollte Cutugno seine Zuhörer auf das Europa nach Maastricht einstimmen. Auf den Vertrag, der 1992 an die Seite der 1957 geschlossenen Römischen Verträge trat und die Europäische Union begründete. „L’Europa non è lontana – Europa ist nicht mehr weit“, trällerte er den Europäern entgegen. 149 Stimmen erhielt er dafür, und holte den ESC als Sieger nach Rom.

In der italienischen Hauptstadt trifft sich in diesem Jahr wieder Europa. Dieses Mal wird wohl nicht so viel gesungen, aber es soll dennoch eine große Feier werden: 60 Jahre Römische Verträge. Kurz vor der Brexit-Erklärung aus London wollen die Regierungschefs der künftigen EU der 27 den Schulterschluss machen und skizzieren, wohin die Reise in den nächsten zehn Jahren gehen soll. Am 25. März 1957 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft in Rom gegründet.

Aber wie stehen die Bewohner der Wiege Europas heute zur Union? „Die Italiener sind ein schizophrenes Volk“, sagt Salvatore Salmeri. Er ist der Inhaber des alt eingesessenen Caffè Perù in Roms Innenstadt nahe dem Campo dei fiori. „Sie verehren große Künstler und Denker wie Michelangelo Buonarroti und Leonardo Da Vinci, wählen aber gleichzeitig Menschen wie Silvio Berlusconi zum Ministerpräsidenten und heute rennen sie dem Euro-Kritiker Beppe Grillo hinterher“, sagt er und verdreht dabei die Augen.

Doch Salmeri ist Optimist: In ihren Herzen, sagt er, seien die Italiener doch immer Europäer. „Das stimmt, traditionell waren die Italiener eigentlich immer wahnsinnig europafreundlich“, sagt auch Isabell Hoffmann, Leiterin des „Programm Europas Zukunft“ bei der Bertelsmann-Stiftung. Die EU galt für die Italiener lange als Vehikel, die eigenen politischen Schwierigkeiten zu überwinden. Alles, was im eigenen politischen System nicht funktioniert hat, würde über die Europäisierung besser – so die Hoffnung vieler. „Das Misstrauen in die eigene politische Klasse hatte den Effekt, dass man besonders viel Vertrauen in die europäischen Institutionen hatte“, sagt Isabell Hoffmann.

Doch wie konnte aus dem externen Hoffnungsträger ein externer Sündenbock werden?

Ganz so einfach ist es nicht. Die Daten, die die Bertelsmann-Stiftung zur Zufriedenheit mit der EU erhebt, geben Rätsel auf. So würden laut einer Umfrage 41 Prozent der Italiener bei einem fiktiven Referendum dafür stimmen, dass ihr Land aus der EU austritt. Allerdings beantworten die Frage nach der persönlichen Haltung zur europäischen Integration 71 Prozent der Italiener mit der Aussage, es solle mehr politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit geben.

„Das steht ja eigentlich im Widerspruch“, so Hoffmann. Bedenken müsse man bei diesen Zahlen jedoch den Status quo. „Die Bürger der Länder, in denen der Status quo als immer weniger erträglich empfunden wird, sagen im Bezug auf die EU: Entweder wir brauchen eine großen Schritt nach vorne, oder ich weiß nicht mehr, wofür ich eigentlich bin.“ Das habe weniger mit dem Wunsch nach einer stärkeren Fusion Europas noch mit dem Wunsch nach einem Austritt zu tun, sondern einfach mit der Ablehnung der gegenwärtigen eigenen Situation, so die Politikwissenschaftlerin.

Und die ist für viele Italiener noch immer nicht einfach. Die Wirtschaftskrise hat Italien härter getroffen als die meisten anderen EU-Staaten. Zusammen mit Griechenland, Spanien und Portugal zählt Italien zu den Krisenländern der Union, auch wenn es nie offiziell gerettet werden musste. Nur langsam erholt sich die Wirtschaft. Die Arbeitslosenquote lag im Januar bei 11,9 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeitsquote bei 37,9 Prozent. Ein Drittel aller 20- bis 24-Jährigen befindet sich weder in Ausbildung noch in einem Arbeitsverhältnis und ist damit komplett abgehängt von der Erwerbswelt.

Der Deutsch-Italiener und EU-Abgeordnete Fabio De Masi (Die Linke) macht sich existenzielle Sorgen um Europa und Italien. Der EU schlage von Italienern immer mehr Ablehnung entgegen. Und dem Partito Democratico (PD), der einzigen politischen Kraft in Italien, die sich noch zu Europa bekenne, drohe wegen chronischer Zerstrittenheit die Lähmung. Auch De Masi sieht den Zusammenhang zwischen der Brüssel-Kritik und dem wirtschaftlichen Niedergang des Landes. Die Menschen reagierten darauf, dass Italien seit Einführung des Euro etwa ein Viertel seiner industriellen Wertschöpfung verloren hat.

„Gerade in den letzten Jahren wurde der Euro beschuldigt, für vieles verantwortlich zu sein, was in Italien schief läuft“, sagt auch Isabell Hoffmann.  2013 haben Silvio Berlusconi und der Chef der populistische Fünf-Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, Wahlkampf gegen das angebliche Spardiktat aus Europa gemacht – und damit bei den Wählern gepunktet. Der europafreundliche Partito Democratico konnte zwar die Wahl gewinnen, aber nicht mit der klaren Mehrheit, die man sich in Brüssel gewünscht hätte.

Andererseits konnte der Partito Democratico bei der Europawahl 2014, als der bekennende Europa-Liebhaber Matteo Renzi gerade zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, 40 Prozent der Wähler überzeugen. Doch nur zweieinhalb Jahre später musste Renzi wieder gehen. Sein Referendum über eine Verfassungsänderung war gescheitert. Seitdem befindet sich Italien irgendwie im Dauerwahlkampf, ob es nun Neuwahlen gibt oder regulär im Frühjahr 2018 gewählt wird, ist da zur Nebensache geworden. Und nun stimmt selbst der eigentliche Europafreund Renzi immer schärfere Töne gegenüber der EU an. Um die Wähler von den Populisten zurückzugewinnen, aber auch, weil sich das Land vor allem in der Flüchtlingskrise allein gelassen fühlt. Von „insieme“ ist dieser Tage wenig zu spüren.

Aber gab es das überhaupt je, das innige Zusammen-Gefühl? Oder war es nur Teil einer naiven, schwärmerischen Europa-Begeisterung? In Brüssel, der Hauptstadt der EU, in die Ideologie von einst zu Beton und Glas geworden. Das „ASP“, wie es im EU-Jargon heißt, steht für das Parlamentsgebäude Altiero Spinelli, wo die Abgeordneten dicht gedrängt und architektonisch eher dürftig untergebracht sind. Namensgeber ist der Italiener Spinelli, Erzlinker und Antifaschist, hat 1941 in der Verbannung auf der Insel Ventotene sein „Manifest“ geschrieben. Mitten in der düsteren Zeit von Hitler-und Mussolini-Diktatur sowie Zweitem Weltkrieg fordert Spinelli so etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa. „Es gilt einen Bundesstaat zu schaffen, der auf festen Füßen steht und anstelle nationaler Heere über eine europäische Streitmacht verfügt“, heißt es da etwa. Was Spinelli in seiner Zelle aufschrieb, war mutig und visionär.

Die Brüsseler Italiener, die professionell mit Europa umgehen, die Journalisten, die Italiener in den europäischen  Institutionen – sie alle leben nicht in der Utopie von Spinelli, sondern in der harten Brüsseler Realität. Da laufen die Engländer gerade weg aus dem europäischen Haus. Und die Osteuropäer verweigern sich der europäischen Solidarität, indem sie den gemeinsam gefassten Beschluss nicht umzusetzen, ein paar syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufzunehmen. Für die Profi-Europäer in BrüsseI ist es befremdlich, wenn die Pro-Europäer daheim in Italien es gut meinen mit Europa und Spinellis Pathos heraus holen. Wie etwa letztes Jahr, als sich Italiens damaliger Regierungschef Renzi mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Francois Hollande auf einem Flugzeugträger im Golf von Neapel traf, um den Geist von Ventotene zu beschwören.

Ein lang gedienter ehemaliger italienischer Beamter aus der EU-Kommission sagt: „Den Italienern in Brüssel ist klar, dass man diese blumige Wortwahl nicht mehr benutzen kann.“ Auch der Glaube an eine Vertiefung der Zusammenarbeit unter den Mitgliedsstaaten ist bei den Brüsseler Italienern längst nicht so groß wie bei den Pro-Europäern in Italien. „Als Romano Prodi 1999 Präsident der EU-Kommission wurde, musste er erst einmal mühsam lernen, dass sein Glaube an eine schnelle Integration naiv war“, so der pensionierte EU-Beamte.

Bezeichnend auch diese Anekdote, die zwar einige Jahre zurück liegt, aber als verbürgt gilt: Ein früherer italienischer EU-Botschafter bekleidete vor seiner Ernennung den ranghohen Posten als Generaldirektor bei der EU-Kommission. Bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung wurde er nach seinem Seitenwechsel von der Kommission in die Botschaft gefragt. Darauf antwortete er: Er habe den größten Teil seiner Arbeitszeit als Botschafter damit verbracht, italienischen Politikern daheim die EU zu erklären.

Eine weitere Kronzeugin dafür, dass die italienische Verwaltung Nachhilfe in Sachen Europa nötig hat, ist niemand geringeres als Emma Bonino, die legendäre italienische Politikerin, EU-Kommissarin und Europaabgeordnete. Sie hat wiederholt das Personal kritisiert, das die römische Regierung zu Konferenzen auf das EU-Parkett geschickt hat. Vielfach, so ihre Erfahrung, sei eben nicht ein ausgewiesener Experte auf die Dienstreise gegangen, sondern der Kollege aus dem Nachbarreferat. Sie vertrat die These, dass allzu häufig die Auswahl nicht danach getroffen werde, wer Italien am besten in Brüssel vertreten könne. Vielmehr gehe es darum, dass möglichst jeder einmal die Chance bekommen solle, nach Brüssel zu fahren. Bonino prägte für diese Form der Entscheidungsfindung den Begriff „Gestione sindacale“, was so viel heißt wie Geschäftsführung nach Lesart der Gewerkschaften. Ein anderer Italiener in Brüssel drückt es noch deutlicher aus: „Wir schämen uns alle, wie schlecht die italienische Verwaltung aufgestellt ist.“ Ausreichende Europa-Kompetenzen brächten in den meisten Fällen lediglich Beamte aus der Nationalbank und dem Außenministerium mit.

In Italien, wo vor 60 Jahren die Geburtsstunde der heutigen EU schlug, tickt derweil die Uhr gegen Europa. Italien zählt neben Griechenland, Großbritannien, Portugal, Ungarn und Kroatien zu den sieben EU-Ländern, in denen seit 2009 die Löhne von Arbeitern jedes Jahr gesunken sind. Heute, im Jahr 2017, ist aus der Europa-Euphorie des Jahres 1990 so langsam eine echte Brüssel-Verstimmung geworden. In Zeiten, in denen der Front National nebenan in Frankreich an die Tür der Macht klopft, mahnt der deutsch-italienische Abgeordnete De Masi Aktionen an. Die Kommission und die Pro-Europäer müssten sich dringend etwas einfallen lassen. „Römische Verträge ohne Rom ist wie italienischer Fußball ohne Catenaccio.“

 

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