Herr Renzi träumt

Matteo Renzi träumt. Von der Macht. Davon, dass er seine Partei neu erfinden wird. Eine Bewegung wie die, die Emanuel Macron zum französischen Präsidenten gemacht hat – so etwas stellt sich Renzi auch für sich vor. Bei den kommenden nationalen Wahlen in Italien, die am 4. März stattfinden werden, will er mit dem Partito Democratico 40 Prozent erreichen. Das träumt er nicht nur, das sagt er auch öffentlich. Wenn er einen bescheidenen Moment hat, spricht er auch nur von 30 Prozent.

Dabei steht der Partei des 43-Jährigen aber vor allem einer im Wege: er selbst. Denn nachdem Renzi nach dem verlorenen Verfassungsreferendum vom 4. Dezember 2016 als Ministerpräsident Italiens zurückgetreten war, ist der Partito Democratico meilenweit von einer Neuerfindung entfernt. Die Zankhähne innerhalb der Partei schaffen es nicht, sich zusammenzuraufen. Ganz im Gegenteil: Die Gräben sind tiefer als je zuvor. Und ob Renzi überhaupt als Spitzenkandidat der Linken aufgestellt wird, steht derzeit in den Sternen.

Nach etwas mehr als zehn Jahren ist der Partito Democratico, der politisch am ehesten mit den Sozialdemokraten zu vergleichen ist, zerstrittener denn je. Im Oktober 2007 hatten sich Linksliberale, Ex-Kommunisten und ehemalige linke Christdemokraten zu einer neuen Partei zusammengeschlossen. Vor allem eines einte sie über ideologische Unterschiede hinweg: Das gemeinsame Ziel, einen erneuten Sieg Silvio Berlusconis zu verhindern.

Bei den Wahlen 2013 schaffte es die Partei dann an die Regierung – in einem Bündnis mit anderen, der PD selbst bekam nur 25 Prozent der Wählerstimmen. Ende 2013 wurde Renzi, der aus dem Lager der einstigen Christdemokraten stammt, zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Im Februar 2014 übernahm er das Amt des Ministerpräsidenten nach einem parteiinternen Machtkampf von seinem Vorgänger Enrico Letta. Renzi führte die Partei durch einen überraschend erfolgreichen Wahlkampf zu den Europawahlen 2014, bei denen 40 Prozent der Italiener für die Sozialdemokraten stimmten.

Diese Zahl ist es auch, die Renzi nun träumen lässt. Doch im droht ein jähes Erwachen: die jüngste Umfrage sieht den PD bei nur noch 23 Prozent an zweiter Stelle hinter der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die auf rund 27 Prozent der Stimmen kommt. Bis vor wenigen Wochen lagen die beiden Parteien noch gleich auf. Die besten Chancen auf die Regierung hat derzeit ein mögliches Mitte-Rechts-Bündnis von der rechten Lega Nord und Berlusconis Forza Italia.

Kopfschüttelnd schauen die Italiener derweil dem Treiben ihrer aktuellen Regierungspartei zu. Seit im Sommer Spekulationen aufkamen, Renzi plane, nach der Wahl mit dem einstigen Erzfeind Berlusconi ein Regierungsbündnis einzugehen, versinkt die Partei endgültig im Chaos.  Abspaltungen kleiner Splittergruppen sind quasi an der Tagesordnung. Immer mehr Kleinstparteien bilden sich, die dem ohnehin schon schlechten Umfrageergebnis des PD weitere Prozentpunkte entreißen. Genau ein Jahr nach dem verlorenen Verfassungsreferendum, am 4. Dezember 2017, hatte sich die Liste „Liberi e Uguali“ (Die Freien und Gleichen) gegründet. Darin haben sich zwei der drei in den vergangenen Monaten von der Mutterpartei PD abgespaltenen Neuparteien vereinigt – im Kampf gegen den Parteivorsitzenden Matteo Renzi.

Der war als Hoffnungsträger im Februar 2014 in das Amt des Ministerpräsidenten getreten, „verschrotten“ wollte er die alten Politiker-Eliten. Doch genau diese selbstgefällige Art ist es, die vielen Parteigenossen und Wählern heute ein Dorn im Auge ist. Dabei haben die Italiener längst einen neuen Liebling gefunden. Seit rund einem Jahr regiert Paolo Gentiloni Italien. Heimlich, still und leise. Damit, dass der adelige Römer zum Liebling der Italiener mutieren würde, hatte wohl niemand gerechnet, allen voran Renzi nicht. 49 Prozent der Italiener sind mit der Arbeit Gentilonis zufrieden, ein Zuwachs von vier Prozentpunkten in drei Monaten. Parteichef Renzi kommt derzeit nur auf 35 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung und landet damit sogar hinter dem Spitzenkandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio und dem Chef der rechten Lega Nord, Matteo Salvini.

Wo sonst auf der politischen Bühne in Italien lautstark diskutiert wird, ist Gentiloni die schweigende Ausnahme. Und damit das komplette Gegenteil zu Renzi. Selbst auf Gentilonis noch jungem Twitter-Account ist nur selten das Wörtchen „ich“ zu lesen, wenn über die Errungenschaften der Regierung berichtete wird. „Gentiloni ist die einzige gefestigte Figur auf der politischen Bühne“, sagt der Soziologe Ilvo Diamanti. Auch wenn die Zustimmung zur Arbeit seiner Regierung nur bei etwas mehr als 40 Prozent liege, sei diese Zahl noch immer höher als zur der Zeit kurz vor dem Referendum, als Renzi noch Ministerpräsident war. Schon keimt bei manchem Hoffnung auf: Ein Spitzenkandidat Gentiloni könnte die Linke eventuell wieder etwas versöhnen, und würde auch bei den Bürgern punkten. Doch in Renzis Traum ist Gentiloni noch immer nur der Lückenbüßer. Wird Zeit, dass der ehrgeizige Florentiner langsam erwacht.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s