Das Chamäleon

Am 3. Februar fielen in der Kleinstadt Macerata Schüsse: Luca T. feuerte aus seinem Auto auf Menschen mit dunkler Hautfarbe.  Sechs Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Vor allem ein Wahlkämpfer wird nicht müde, das Thema auszuschlachten: Matteo Salvini. Der 44-jährige Parteichef der rechten Lega verkündet unermüdlich, die „moralische Verantwortung“, für diesen Angriff liege bei der Linken, die in den vergangenen Jahren eine „Invasion von Illegalen“ zugelassen habe. Er meint Migranten. Dass der Schütze Luca T. erst im vergangenen Jahr für die Lega bei den Kommunalwahlen kandidiert hat, ist hingegen nichts, was Salvini für relevant hält.

Der gebürtige Mailänder, der sein Geschichtsstudium abgebrochen und danach als Journalist gearbeitet hat,  hat die einstige Sezessionspartei Lega Nord in eine ausländer- und europafeindliche, stramm rechte Partei gewandelt. Seine Vorbilder: US-Präsident Donald Trump, dem er mit dem Slogan „Prima gli Italiani“ (Italiener zuerst) nacheifert, und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Seine Verbündeten: Der Französische Front National, die österreichische FPÖ und die deutsche AfD, der Salvini nach der Wahl im September überschwänglich zu deren Wahlergebnis gratulierte.

Doch auch Salvini hat Erfolg. Für den aktuellen Wahlkampf hat er das „Nord“ aus dem Parteinamen gestrichen und geht mit seiner Lega nun im ganzen Land auf Stimmenfang. Eine Woche nach dem Vorfall in Macerata und drei Wochen vor der Wahl in Italien, liegen die Umfragewerte für die Lega zwischen 13 und 14 Prozent. Erreicht sie diesen Wert bei der Wahl am 4. März, es wäre der höchste, den die Lega in ihrer fast 30-jährigen Geschichte bei nationalen Wahlen je erreicht hätte.  Mitte der 1990er Jahre kam die Partei schon einmal auf etwas mehr als zehn Prozent. Bei der vergangenen Parlamentswahl im Jahr 2013 holte sie allerdings nur 4,3 Prozent der Stimmen.

Die Lega Nord entstand 1989. Die Partei kritisierte den Zentralstaat, der Korruption und Vetternwirtschaft begünstige, und forderte ein föderales System für Italien. Der reiche Norden werde von der Hauptstadt Rom und dem ärmeren Süden des Landes ausgebeutet, so der Vorwurf. Das Problem: Mitte der 1990er Jahre wurde das Thema Föderalisierung zum Thema nahezu aller Parteien, Gesetzte und sogar die Verfassung wurden in den vergangenen 20 Jahren geändert, die Regionen Italiens bekamen immer mehr Zuständigkeiten. Der Lega fehlte ihr Alleinstellungsmerkmal. Sie reagierte mit einer Zuspitzung und setzte sich die komplette Loslösung des Nordens vom Rest Italiens zum Ziel. 1996 erklärte sie sogar die Unabhängigkeit „Padaniens“, mit eigenem Parlament, eigener Hymne und eigener Flagge. Ein Konstrukt, das allerdings nur in der Phantasie der Lega-Anhänger existiert.

Seit Salvini im Dezember 2013 die Parteiführung von Lega-Gründer Umberto Bossi übernommen hat, hat sich die Partei erneut gewandelt: Aus dem Feindbild „Fremder“, das sich jahrelang auf Arbeiter aus dem Süden Italiens bezog, sind nun die „clandestini“, die Illegalen geworden. So nennt Salvini die Einwanderer, die über das Mittelmeer nach Italien kommen. Ein Thema, mit dem er auch im Süden Italiens punkten kann.

„Die Lega hat sich von einer regionalen Kraft unter Umberto Bossi zu einer nationalen Kraft unter Matteo Salvini entwickelt“, sagt auch Caroline Kanter, die Direktorin der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rom unserer Zeitung. „Der Ton hat sich in den vergangenen Jahren verschärft: Mit Salvini hat die Lega eine präsente und laute Stimme im Wahlkampf“, so Kanter. Es gelinge ihm, sich in der Presse und in den sozialen Medien viel Raum zu erobern, den er für sich und seine Kampagne nutzt. „Deshalb kann er seine Themen im Wahlkampf setzen und seine politischen Gegner immer wieder zu Gegenpositionen herausfordern.“

Vier Mal war die Lega bereits an einer italienischen Regierung beteiligt. Im Mitte-Rechts-Bündnis mit Silvio Berlusconis Forza Italia und den noch rechteren Fratelli d’Italia könnte die einstige Sezessionspartei es ein fünftes Mal in die Regierung schaffen. Laut Umfragewerten liegt das Bündnis derzeit mit knapp 37 Prozent vor den andren Blöcken.

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