Der einsame Kämpfer

Von wegen Ehrlichkeit und Transparenz: Nur wenige Tage vor der Parlamentswahl am 4. März hat die Cinque-Stelle-Bewegung in Italien mit einem handfesten Skandal zu kämpfen. Die Abgeordneten der Protestpartei sind eigentlich per Statut dazu angehalten, Teile ihres Gehalts in einen Fonds einzahlen, der kleine Unternehmen unterstützt. Aller Ehren wert, schließlich beklagt die Fünf-Sterne-Bewegung unter anderem die viel zu hohen Gehälter für Politiker in Italien. Nun kam ans Licht, dass mehrere Kandidaten, die derzeit bereits für die Partei im Parlament sitzen und auf ihre Wiederwahl hoffen, bei den Belegen über die Rückzahlung getrickst und die Beiträge nicht in voller Höhe gezahlt haben. 1,4 Millionen Euro sollen laut italienischen Medien einbehalten worden sein. 14 Abgeordnete der Bewegung stehen im Verdacht, gegen die Regeln der Partei verstoßen zu haben.

Wie tief der Fall der Sterne nach diesem Vertrauensbruch sein wird, wird sich bei den Wahlen zeigen. In den letzten Umfragen vor der Wahl ist die Fünf-Sterne-Bewegung mit 27 Prozent noch immer die stärkste Partei im Land. Nur wenige Tage vor dem Urnengang bemüht sich der Spitzenkandidat der Cinque Stelle, Luigi Di Maio, um Schadensbegrenzung. Medienwirksam hielt er seine Überweisungszettel in die Kameras und verkündete pathetisch, die betroffenen Personen gehörten nicht mehr zur Bewegung. Blöd nur, dass sie noch immer unter deren Logo am 4. März zur Wahl stehen werden.

Di Maio strauchelt kurz vor der Wahl. Dabei ist der 31-Jährige das Sinnbild von Seriosität, das komplette Gegenteil von Strippenzieher und Bewegungs-Gründer Beppe Grillo. Der Showman mit den wilden grauen Locken hat sich vor dieser Wahl weitestgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen und das Parkett seinem ordentlich frisierten Jungstar überlassen. Wo der 69-jährige Grillo durch lautes Gezeter und zugespitzten Äußerungen auffiel, ist Di Maio der konservativ-biedere, Fleisch gewordene Traum einer jeden Schwiegermutter. Die schwarzen Haare trägt er als perfekt getrimmten Kurzhaarschnitt, auf dem dunklen Anzug ist bei seinen Auftritten kein einziger Fussel zu sehen. Sein Jurastudium hat der aus der Nähe von Neapel stammende Di Maio nie abgeschlossen. 2013 zog er für die Fünf-Sterne-Bewegung ins italienische Parlament ein, dem er derzeit als Vizepräsident vorsitzt – er ist der jüngste auf diesem Posten in der Geschichte der italienischen Republik.

Doch wofür steht die Bewegung, die von vielen Beobachtern als populistisch bezeichnet wird? Weder links, noch rechts, heißt es dazu bei jeder Gelegenheit von Di Maio und seinen Anhängern. Man kümmere sich halt einfach um die Themen, die anstünden. So finden sich in dem 20 Punkte umfassenden Wahlprogramm sowohl eine Art Bürgereinkommen, als auch das Bekenntnis zur „Green Economy“, als auch Steuererleichterungen und der Kampf gegen die Migration. Teile des Wahlprogramms soll die Partei übrigens bei Wikipedia und anderen Quellen abgeschrieben haben.

Ein Punkt fehlt jedoch in dem Programm, ein zentraler noch dazu, mit dem die Fünf-Sterne-Bewegung und auch Luigi Di Maio in den vergangenen Jahren die Wähler auf ihre Seite ziehen wollten: Ein Referendum über den Austritt Italiens aus dem Euro wird plötzlich nicht mehr gefordert. Es wird nur noch als „ultima ratio“ in Betracht gezogen. Vielleicht hat ein Blick in die Verfassung zu dem Sinneswandel geführt: Referenden über internationale Verträge sind darin nämlich nicht vorgesehen.

Europapolitisch im Vordergrund steht stattdessen nun die Drei-Prozent-Regel, die die Neuverschuldung von EU-Mitgliedsstaaten im Zaum halten soll. Um die Wirtschaft anzukurbeln, solle diese endlich ausgesetzt werden. Diese Forderung ist allerdings kein Alleinstellungsmerkmal der Fünf-Sterne-Bewegung, sie wird quasi von allen großen Parteien im Wahlkampf erhoben.

Sollten sich die Umfragen bewahrheiten und die Cinque Stelle als stärkste Kraft aus der Wahl am 4. März hervorgehen, stehen sie jedoch erst mal vor einer anderen wichtigen Frage: Alleine wird die Bewegung nicht regieren können, Bündnisse mit anderen Parteien waren aber bislang ein rotes Tuch.  Beppe Grillo sah sich sogar vor wenigen Tagen gezwungen, aus seiner Versenkung wieder aufzutauchen und dieses Prinzip noch einmal zu betonen. „Das ist, wie zu sagen, dass ein Panda eines Tages rohes Fleisch essen könnte, wir essen nur Bambusherzen“, sagte er in seiner gewohnt verschwurbelt-metaphorischen Art. Di Maio hingegen hält sich ein Hintertürchen offen, schließlich könnte er der nächste italienische Ministerpräsident werden. „Wenn wir am Tag nach der Wahl nicht die Mehrheit im Parlament haben“, so Di Maio, „werde ich einen öffentlichen Appell an alle machen und alle politischen Kräfte einladen, unser Programm und unsere Regierungsmannschaft zu unterstützen.“

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s