Das Land der Fünf Sterne

Nach dieser Wahl ist in Italien nichts mehr wie es war. Auch wenn noch nicht klar ist, welche Regierung mit dem erzielten Ergebnis zustande kommen wird, ist eines ganz sicher: Die politische Landschaft Italiens hat sich dauerhaft geändert. Einst als populistisch bezeichnete Parteien gehören plötzlich zum Establishment. Wie er sich in diesem neuen Gefüge positionieren will, muss nun jeder Spieler auf der politischen Bühne in den kommenden Wochen entscheiden.

Die Fünf-Sterne-Bewegung ist es, die die Geschicke Italiens in den kommenden Jahren bestimmen wird. Mit 32,5 Prozent der Stimmen sind die Cinque Stelle die stärkste Partei Italiens. Das waren sie zwar bereits nach der Wahl im Jahr 2013, als sie mit 25,5 Prozent der Stimmen einen Zehntelpunkt vor dem Partito Democratico landeten. Heute ist der Abstand zu den anderen jedoch so eklatant, dass die politische Kraft der einstigen „Vaffanculo“-Bewegung nicht mehr kleingeredet werden kann.

Damit zählt nun eine Bewegung, die sich dem Kampf gegen das poltische Establishment verschrieben hat zu ebendiesem. Vor allem mit ihrer Nicht-Positionierung konnten die Fünf Sterne bei den Italienern punkten: Spitzenkandidat Luigi Di Maio wurde im Wahlkampf nicht müde, zu betonen, dass seine Partei weder links noch rechts zu verorten ist. Mit dem entsprechenden Von-Jedem-Etwas-Programm zog er Wähler von beiden Seiten auf die Seine. Plus diejenigen, die einfach nur wütend und enttäuscht von allen anderen sind.

Das Problem: Um tatsächlich an die Regierung zu kommen, müssen die Fünf Sterne nun genau diesen Schild fallen lassen. Es wird sich zeigen, wessen Richtung in der Bewegung  die Oberhand bekommen wird. Wird es die gemäßigte, besonnene Art von Spitzenkandidat Luigi Di Maio sein oder die ursprüngliche Krawall-Masche von Gründer und Ex-Komiker Beppe Grillo? Der 31-jährige Di Maio muss sich, will er regieren, nun auch endlich einmal politisch positionieren und deutlich machen, wohin er gehen will. Will er mit der fremdenfeindlichen rechten Lega von Matteo Salvini gemeinsame Sache machen? Oder doch lieber mit dem sozialdemokratischen linken Partito Democratico?

In den kommenden Tage und Wochen wird sich daher nicht nur eine neue Regierung bilden, es werden sich auch die Weichen für die Zukunft der italienischen Linken stellen. Der sozialdemokratische Partito Democractico ist der klare Verlierer dieser Wahl. In einem Wahlkampf, in dem alle brüllten, fabulierten und das Blaue vom Himmel versprachen, ging die gemäßigte Linke mit ihrer Reformpolitik unter wie ein Streber bei der Klassensprecherwahl. Die Regierungspartei wurde vom Wähler brutal abgestraft. Konnte sie bei den Wahlen 2013 noch 25,4 Prozent bei der Wahl des Abgeordnetenhauses erreichen, und 2014 bei den Europawahlen sogar 40,5 Prozent, landete sie am Sonntag mit 18,7 Prozent sogar unter der 20-Prozent-Marke.

Der Vorsitzende des PD, Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, hat am Montag angekündigt, von seinem Amt zurückzutreten. Damit lösen sich aber nicht die Probleme der italienischen Linken. Der 43-jährige Florentiner ist nicht der Auslöser ihrer Krise. Ganz im Gegenteil: Er trat 2013 den Parteivorsitz an, um den Partito Democratico aus dem bereits grassierenden Strudel aus Streit und Identitätsverlust wieder  herauszuholen. Renzi wollte die Partei erneuern, wirkte aber nicht wie ein Feuerlöscher, sondern her wie ein Brandbeschleuniger. Bei aller Schwarzmalerei: Eine gemeinsame Regierung mit den Fünf Sternen könnte dem PD die Erneuerung bringen, die von den Bürgern so lange herbeigesehnt wurde. Oder sie führt zum endgültigen Untergang der italienischen Linken.

Mit diesem muss zuvor aber noch die Forza Italia kämpfen. Sie war mit ihrem Gründer und Präsidenten, dem Ex-Dauerministerpräsident Silvio Berlusconi in den Wahlkampf gezogen – und ist kläglich gescheitert. Der 81-Jährige war zwar omnipräsent, versprach mit Steuersenkungen und Rentenerhöhungen mal wieder da Blaue vom Himmel. Doch dass seine Zeit – politisch zumindest – abgelaufen ist, wurde mit dem näher rückenden Wahltermin immer deutlicher und verifizierte sich am Sonntag:  Nur 14 Prozent konnte der einstige Cavaliere holen. Beobachter gehen davon aus, dass er sich nun endgültig zurückziehen wird. Doch ohne Berlusconi droht die Forza Italia in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Dies könnte der rechten, fremdenfeindlichen Lega, die bei diesen Wahlen ein nationales Rekordergebnis von 17,6 Prozent eingefahren hat, weiteren Aufschwung bescheren.

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